Angriffe auf die Zivilgesellschaft

Nach Einschätzung der Amadeu Antonio Stiftung gerät die Zivilgesellschaft immer mehr unter Druck der AfD. Vereine und Initiativen werden verleumdet und bedroht, insbesondere, wenn sie sich in Politikbereichen bewegen, die von der AfD als Kampfgebiete betrachtet werden – etwa Migration, Islam, Geschlechtergerechtigkeit, sexuelle Identitäten oder Kinder- und Jugendpolitik.

Von Helmut Herold

Neben der schon länger präsenten Bedrohung einzelner Engagierter durch Rechtsextreme werden heute ganze Projekte und Initiativen angefeindet und angegriffen, die unter anderem durch die Bundesländer und das Programm „Demokratie leben!“ des Bundesfamilienministeriums gefördert werden. Ziel der Angriffe ist es, die Förderwürdigkeit der Träger infrage zu stellen und den Entzug staatlicher Gelder durchzusetzen.

Rechtsradikale Abgeordnete der AfD sind mit Kontroll-, Informations- und Auskunftsrechten ausgestattet, die sie systematisch nutzen, um die Zivilgesellschaft unter Druck zu setzen. Das führt unter Umständen dazu, dass sich Träger in einem ständigen „Abwehrkampf“ befinden. Dies bindet Ressourcen und verunsichert Mitarbeitende bis in den privaten Bereich hinein.

Wie die Zivilgesellschaft sich gegen diese Angriffe wehren kann, steht in der Publikation „Demokratie in Gefahr – Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD“. Sie kann bei der Amadeu Antonio Stiftung bestellt oder heruntergeladen werden: https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/demokratie-in-gefahr/